2019: Open Letter to the UN Security Council Members

Der Friedensprozess begann mit der olympischen Friedensinitiative im Winter in PyeongChang im Februar 2018 vielversprechend, gefolgt von den interkoreanischen Friedensgipfeln im April 2018, Mai 2018 und September 2018 und dem Friedensgipfel Nordkorea-USA in Singapur 2018 .

Das jüngste Gipfeltreffen zwischen Präsident Trump und dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un in Hanoi (Vietnam) endete jedoch abrupt ohne Vereinbarung und ohne Plan für zukünftige Gespräche.

Ein wesentlicher Streitpunkt betrifft das Sanktionsregime.

Nordkorea wünscht eine Sanktionsentlastung als Gegenleistung für die bereits durchgeführten schrittweisen Abrüstungsschritte und für weitere Schritte, die sie zu ergreifen bereit sind, aber die USA sind nicht bereit, diese Sanktionsentlastung so früh im Prozess zu gewähren.

Südkorea hat die Forderung nach schrittweiser Sanktionsentlastung unterstützt, um humanitäre Hilfe und eine begrenzte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit  Nordkorea zu ermöglichen. Tatsächlich wurde dies in der Erklärung von Panmunjom vereinbart.

Ohne ein von den USA und dem UN-Sicherheitsrat ausgesprochenes gegenseitiges Handeln - wie etwa eine begrenzte Sanktionshilfe - ist es durchaus möglich, dass der Friedensprozess scheitert. Tatsächlich erklärte der stellvertretende Außenminister Nordkoreas am 15. März, dass Pjöngjang erwäge, den diplomatischen Prozess zu stoppen.

In Anbetracht dieser Entwicklungen haben sich am 21. März 55 südkoreanische Nichtregierungsorganisationen zusammengetan, um den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit aller Leidenschaft zu bitten, alle Sanktionen im Zusammenhang mit der humanitären Hilfe aufzuheben und gegenseitige schrittweise Friedensmaßnahmen zu unterstützen, insbesondere die auf dem Gipfel von Singapur vereinbarten. 

In dem Brief an den Sicherheitsrat, der von der Solidarität für eine partizipatorische Demokratie koordiniert wurde, wird festgestellt, dass die vom UN - Sicherheitsrat und den USA verhängten Sanktionen nicht nur die humanitäre Hilfe für Nordkorea behindert haben, sondern auch die minimale wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Nord und Süd Südkorea belasten, wie z.B. die Wiederaufnahme des Betriebs der Mount Geumgang-Touren und des Gaeseong Industrial Complex.

'Als ersten Schritt für den Frieden müssen die beiden Koreas die Treffen und die Zusammenarbeit ausbauen, um die militärische Spannung und Konfrontation zu beenden und so den Frieden auf der koreanischen Halbinsel und in Nordostasien zu ebnen', heißt es in dem Schreiben. 'Die Sanktionen gegen die DVRK, die die humanitäre Hilfe und den Aufbau kooperativer Beziehungen zwischen den beiden Koreas behindern, müssen so schnell wie möglich gelindert werden.'

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