2017: Martialisches Gehabe

Nordkorea:   06.01.2016 H-Bom Test
                  07.02.2016 Missile
Quelle: Tageszeitung junge Welt / Berlin | 20. März 2017, Nr. 67 |  Seite 8
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Martialisches Gehabe

US-Außenminister zu Nordkorea

Von Rainer Werning

Am Wochenende beendete der neue US-Außenminister Rex Tillerson seinen ersten diplomatischen Swing durch Nordostasien mit Tokio, Seoul und Beijing als Stationen. Was als »Erkundungstour« gedacht war, ging jedoch weit darüber hinaus. Am vergangenen Freitag hatte Tillerson in Südkorea erklärt, Washington halte sich, was sein Verhältnis zu Nordkorea und

dessen politischer Führung betrifft, alle Optionen offen. Zu diesen könnte sehr wohl auch, so der US-Außenminister, ein Militärschlag gegen Pjöngjang zählen, sollte sein Nuklearprogramm einen Stand erreichen, »der aus unserer Sicht ein Handeln erfordert«. Ein Statement, das angesichts der aktuellen Lage in der Region mehr Öl ins Feuer gießt.

Noch ist nicht absehbar, welche Position Washington künftig gegenüber Nordkorea bezieht. Bis Ende des Monats soll ein entsprechender Plan vorliegen. In seinem Wahlkampf hatte sich Donald Trump widersprüchlich geäußert. Mal bezeichnete er Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un als »Jungspund« und »nordkoreanischen Spuk«, dessen Regime von Beijing beendet werden sollte. Andererseits hatte er signalisiert, Kim persönlich treffen und mit ihm »über einem Hamburger« Tacheles reden zu wollen.

Pikant ist bei allen martialischen Gesten dies- wie jenseits der koreanischen Halbinsel, dass man bereits vor knapp einem Vierteljahrhundert wesentlich weiter war als heute. Am 21. Oktober 1994 war in Genf ein wegweisendes Rahmenabkommen unterzeichnet worden. Dieses hatte im Gegenzug für Nordkoreas Einstellung seines Nuklearprogramms nebst finanziellen und technischen Hilfen seitens Japans und Südkoreas u. a. US-amerikanische Erdöllieferungen und die Einrichtung jeweiliger Liaisonbüros in den Hauptstädten vorgesehen. Mehr noch und entscheidend: Damals hatten die USA unter Präsident William Clinton Nordkorea eine Nichtangriffsgarantie gegeben.

Im Oktober 2000 reiste sogar die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright nach Pjöngjang, um dort die letzte Stippvisite Clintons vorzubereiten. Dazu allerdings kam es nicht mehr. Statt dessen setzte Clintons Nachfolger, George W. Bush, auf eine abrupte Kehrtwende. Die gipfelte darin, Anfang 2002 Nordkorea zusammen mit Iran und Irak als »Achse des Bösen« zu brandmarken. Aus systemimmanenter Logik war es für Pjöngjangs Nomenklatur nur folgerichtig, sich gegen einen Regimewechsel – wie 2003 im Irak begonnen und seitdem andernorts mehrfach oktroyiert – mit der Entwicklung eines eigenen »größtmöglichen Abschreckungspotentials« zu stemmen.

William J. Perry, US-Verteidigungsminister von 1994 bis 1997 und Clintons Sonderemissär in Sachen Nordkorea, schrieb kürzlich in der Huffington Post: »Über all die Jahre hinweg lernte ich mit Blick auf Nordkorea eine Kernlektion: Wir müssen das Land behandeln, wie es ist, nicht wie es unserer Meinung nach aussehen sollte.« Eben.